Sozialpolitisches Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig ( CDU )

In der Sulinger Geschäftsstelle des SoVD Kreisverband Diepholz begrüßte Kreisvorsitzender Bruno Hartwig den Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig zu einem aktuellen sozialpolitischen Gespräch. Themen waren viele offene Fragen zum Pflegefachkräftemangel im ländlichen Raum, einer fehlende Bürgerversicherung und Maßnehmen gegen eine steigende Altersarmut.

Ursula Tebelmann wollte konkrete Antworten zum Thema Pflegefachkräftemangel im ländlichen Raum hören. Axel Knoerig wies darauf hin, dass im Koalitionsvertrag der derzeitigen Bundesregierung die Zusammenlegung von Alten- und Krankenpflege vorgesehen ist. Eine höhere Vergütung, gerade für den Bereich der Altenpflege hält, ist für den Abgeordneten notwendig. Auch gilt es pflegende Familienangehörige zu entlasten. Eine Entlastung bei der pflegerischen Dokumentation ist maßvoll zu bewerten, da sie auch dem Selbstschutz des Pflegepersonals dient.

Nijole Rauschenberger wollte wissen, wie der Abgeordnete zu einer Bürgerversicherung steht, einer alten Forderung des SoVD. Hierbei geht es um eine solidarische Bürgerkrankenversicherung, bei der alle Bürgerinnen und Bürger Beiträge leisten. Axel Knoerig teilte mit, dass diese im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen ist. Er selbst ist gegen eine Bürgerversicherung, sieht aber allgemein Änderungsbedarfe.

Ludwig Friese wollte wissen, wie man der steigenden Altersarmut seitens der Bundesregierung begegnet. Axel Knoerig stellte fest, dass hier ein Risiko für künftige Generationen entsteht, aber die derzeitigen durchschnittlichen Renten für angemessen hält und gegen eine Erwerbsversicherung ist. Hierbei handelt es sich um eine Forderung des SoVD, in die alle Bürgerinnen und Bürger einzahlen.

Ortwin Stieglitz stellte als Vorsitzender des sozialpolitischen Ausschusses fest, dass durch den von der jetzigen Bundesregierung eingeführten Mindestlohn eine Forderung des SoVD zur Bekämpfung von Altersarmut realisiert wurde. Der Sozialverband wird weiter für eine Erwerbsversicherung kämpfen und seinen Einfluss auf Bundestags- und Landtagsabgeordnete ausüben.